Rechtsprechung
| BPatG, 24.05.2000 - 32 W (pat) 409/99 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
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- EuGH, 11.11.1997 - C-251/95
SABEL
Auszug aus BPatG, 24.05.2000 - 32 W (pat) 409/99
Die Frage der Verwechslungsgefahr ist dabei unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beurteilen (EuGH WRP 1998, 39, 41 - Sabèl Puma). - BGH, 26.06.1997 - I ZR 14/95
Schutzfähigkeit einer aus einer nicht aus sich heraus verständlichen …
Auszug aus BPatG, 24.05.2000 - 32 W (pat) 409/99
Für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr kann indes nicht unberücksichtigt bleiben, daß die Widerspruchsmarke als Buchstabenmarke nur schwache Kennzeichnungskraft zugebilligt werden kann, da zweigliedrige, genauso wie dreigliedrige Buchstabenkombinationen für alle Arten von Abkürzungen stehen (BGH GRUR 1998, 165 - RBB).